„Zittaus Oberbürgermeister begleitet einen Trinkwassertransport nach Polen, während das Gesundheitsamt vor Verunreinigungen von Trinkwasser für Zittau und Hirschfelde warnt.”

Jeder legt die Prioritäten für sich selbst. So auch der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, Arnd Voigt (Freie Bürger Zittau, FBZ). Für Arndt Voigt liegt die Priorität offensichtlich derzeit darin, einen Trinkwassertransport [...]

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den pauschalen Hartz IV-Regelsatz als verfassungswidrig deklarierte, ist nun eine neue Diskussion entbrannt. „Die Debatte um Gutscheine für Kinder erinnert fatal an die Nachkriegszeit mit Lebensmittelkarten.”
Daß Parteien wie die Grünen und SPD verfassungsfeindlich sind, muß nicht besonders betont werden. Nicht nur, daß in deren Koalitionszeit die Bundeswehr erstmals [...]

„Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) fiel in der Vergangenheit schon öfter durch große Worte auf, die die Stadt nun Millionen kosten. Nicht mehr und nicht weniger.”
Was das Wort eines Ministers, insbesondere von Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) wert ist, erfahren die Menschen in der Oberlausitz und Niederschlesien am eigenen Leib und vor [...]

„Der Plan von Ursula von der Leyen (CDU), die ‘Bürgerarbeit’ für 900 Euro bei 30 Wochenarbeitsstunden zu forcieren,entspricht weder einem sozialen Mindestlohn, noch holt es die Menschen aus Hartz IV.“
Für etwa 6,66 Euro sollen Hartz IV-Empfänger Straßen kehren, so zumindest die Gedankengänge von Ursula von der Leyen. Der Stundenlohn ergibt [...]

„Bürgerarbeit”, so heißt der neue Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU); für Almosen und ohne Arbeitslosenversicherung.
Sparen, sparen, sparen ist die Devise. Auch bei den Ärmsten der Gesellschaft. „Was Bundesarbeitsministern Ursula von der Leyen (CDU) als Bürgerarbeit deklariert wird, ist bei näherer Betrachtung nichts anderes, als ein [...]

Erneut zeigte sich, daß die NPD zu ihrem Wort steht. „Selbstverständlich stehe ich zu meinem gegebenen Wort, die unsäglichen Straßenausbaubeiträge nicht zu erheben.”
Niedriglohn und demographische Zusammenbruch sind, neben anderen, ebenso Ursache für geringe kommunale Einnahmen. Doch statt sich der Ursachen anzunehmen, wie die grassierende gesellschaftliche Armut zurückgedrängt und Geburten gefördert [...]

Beschlußtexte und Begründung dieser sind zwei paar Schuhe. „Wenn der Stadtrat sich diese Woche öffentlich an den Bundesinnenminister aufgrund der Grenzkriminalität wenden will, dann darf man nicht um den heißen Brei herumreden.”
Über zwei Jahre sind vergangen, damit über die dramatisch angestiegene Grenzkriminalität öffentlich gesprochen wird. Nun holt endlich auch die [...]

„Sind die Daten der Bürger im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie noch sicher? Damit dies beantwortet wird, reichte ich Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Zittaus Oberbürgermeister ein.”
Gegen Zittaus Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger Zittau - FBZ) wurde erneut das Rechtsmittel der Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt. Anlaß ist erneut, daß die NPD-Stadträtin sich in ihrem Recht [...]

Nachdem die NPD-Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau Antje Hiekisch gestern noch mitteilte „Zu früh gefreut Herr Oberbürgermeister Voigt” reichte sie heute ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2010 ein und hält damit ihr im NPD-Wahlprogramm gegebenes Wort.
Zahlreiche Anfragen stellte die NPD im Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau zum Haushaltsplanentwurf 2010. Bis [...]

„So billig kommt der Zittauer Oberbürgermeister Arnd Voigt nicht weg, er muß mit der Herstellung. einer breiten Öffentlichkeit rechnen”
„Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und sozial Schwache in Museen der Großen Kreisstadt Zittau”, so lautete ein am 19. Januar beim Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, Arnd Voigt, eingereichter Antrag. Neben Voigt [...]