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    „Auf das Wort eines Ministers gebe ich gar nichts“

    „Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) fiel in der Vergangenheit schon öfter durch große Worte auf, die die Stadt nun Millionen kosten. Nicht mehr und nicht weniger.”
    Was das Wort eines Ministers, insbesondere von Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) wert ist, erfahren die Menschen in der Oberlausitz und Niederschlesien am eigenen Leib und vor [...]

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    „Das Konzept der ‚Bürgerarbeit‘ ändert nichts am System“

    „Der Plan von Ursula von der Leyen (CDU), die ‘Bürgerarbeit’ für 900 Euro bei 30 Wochenarbeitsstunden zu forcieren,entspricht weder einem sozialen Mindestlohn, noch holt es die Menschen aus Hartz IV.“
    Für etwa 6,66 Euro sollen Hartz IV-Empfänger Straßen kehren, so zumindest die Gedankengänge von Ursula von der Leyen. Der Stundenlohn ergibt [...]

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    „Raus aus Hartz Hartz IV? Was von der Leyen nicht sagt.”

    „Bürgerarbeit”, so heißt der neue Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU); für Almosen und ohne Arbeitslosenversicherung.
    Sparen, sparen, sparen ist die Devise. Auch bei den Ärmsten der Gesellschaft. „Was Bundesarbeitsministern Ursula von der Leyen (CDU) als Bürgerarbeit deklariert wird, ist bei näherer Betrachtung nichts anderes, als ein [...]

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Beiträge in Reihenfolge

Nachfolgend finden Sie die 20 zuletzt veröffentlichten Beiträge aller Themen:

  • „Auf das Wort eines Ministers gebe ich gar nichts“
  • „Das Konzept der ‚Bürgerarbeit‘ ändert nichts am System“
  • „Raus aus Hartz Hartz IV? Was von der Leyen nicht sagt.”
  • Kompromißlos für eine Beitragsfreiheit beim Straßenausbau
  • “Ungeschminkte Wahrheit zur Grenzkriminalität muß auf den Tisch”
  • „Im Interesse der Bürger hoffe ich auf eine zügige Bearbeitung der Rechtsaufsichtsbehörde”
  • NPD im Stadtrat Zittau reicht zahlreiche Änderungsanträge ein
  • „Zu früh gefreut, Herr Oberbürgermeister Voigt!”
  • „Es ist eine Farce, wie Zittaus Oberbürgermeister mit Stadträten umgeht”
  • „BfA-Panne offenbart den sozial Schwachen das System”
  • „Innenminister Markus Ulbig (CDU) muß endlich die volle Wahrheit zur Grenzkriminalität offenlegen”
  • „EU droht mit Sanktionen und der Stadtrat Zittau knickte ein”
  • Antje Hiekisch (NPD): „Endlich ein Sündenbock gefunden, die Lehrer sollen mitschuldig sein”
  • Antje Hiekisch (NPD): „CDU bis LINKE lehnen Behandlung von Anträgen im Stadtrat Zittau ab”
  • „Jetzt können Herr OB Voigt und die anderen Fraktionen zeigen, daß Sie Interessensvertreter der Bürger sind.”
  • Antje Hiekisch (NPD): „Ausländerbeirat hat keine Geschäftsgrundlage”
  • „Wo die Menschenrechte verletzt werden, darf die juristische Aufarbeitung nicht an den Auswirkungen stoppen.”
  • „Der Bund läßt mit der Kürzung des Bundeszuschusses für ALG II-Kosten die Landkreise und Kommunen im Stich”
  • „Über Anträge hat der Stadtrat und nicht ein Oberbürgermeister zu befinden.”
  • EU-Diktat und oftmals linke Sozialarbeiteralimentierung gehören öffentlich angesprochen
    • Hintergrund meiner Kandidatur für die NPD

      Die NPD ist eine Partei, die in den – man kann mit Fug und Recht sprechen – parteiunterwanderten Medien als „rechtsradikal“, „ausländerfeindlich“ und dergleichen dargestellt wird. Doch erinnern Sie sich einmal keine zwanzig Jahre zurück: Damals waren es die teils gleichen Druckmedien, die anfänglich über die Ereignisse vom Sommer und Herbst 1989 von einer „faschistischen Konterrevolution“ berichteten. Doch was war tatsächlich dran? Nichts, denn die Bürgerinnen und Bürger wollten einfach in Freiheit leben!

      Doch was bekamen die Menschen? Arbeitslosigkeit, Trennung der Familien und letztendlich mit Hartz IV Armut! Was unter der SED – die sich nach PDS heute DIE.LINKE nennt – als „Diktatur des Proletariats“ bezeichnet wurde, firmiert heute unter der Bezeichnung "Globalisierung". Dem setzt die NPD, setze ich mich, entgegen. Dies heißt aber nicht, daß wir – wie uns fälschlicherweise fortwährend unterstellt wird – gegen einen internationalen Handel sind. Vielmehr stehen wir für eine Stärkung der Regionen, für den Erhalt der kulturellen Identität. Dies ist aber nach unserer Überzeugung nur durch Heimat machbar, die ein Grundrecht zu sein hat.

      Doch mit der fortschreitenden Globalisierung wird den Menschen das Recht auf Heimat genommen, sei dies durch Hartz IV oder durch Wirtschaftsmigration, ausgelöst durch Elend. Weshalb aber soll es zwingend notwendig sein, daß – um ein praktisches Beispiel aus unserer Heimat zu nehmen – Kartoffeln aus Israel oder Ägypten importiert werden müssen?

      Die Antwort lautet: Gewinnmaximierung. Während wenige sich eine „goldene Nase“ holen, steht das Volk außen vor. So wurden jahrelang horrende Erträge eingestrichen, während für die Menschen im Lande immer weniger vorhanden war. CDU, SPD, FDP und LINKE versuchen nun zu vermitteln, „die Banker“ wären schuld. Nein, nicht nur die: Es sind die verantwortungslosen Vertreter dieser Altparteien, die die politischen Leitlinien schufen, die nun die Welt in ein Chaos stürzen. Es sind diese Altparteien, die für die Wirtschaftsmigration verantwortlich sind, für den Konkurrenzkampf auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

      Als NPD haben wir dies rechtzeitig erkannt. Mit unserer Politik, der Politik für Heimat, stärken wir uns selbst und damit auch die Menschen insgesamt. Die Liebe zur Heimat kann dabei nur von Globalextremisten als „rechtsradikal“ bezeichnet werden, die jeglichen Bezug zur Heimat verloren haben.

      Antje Hiekisch
      Aus Liebe zur Heimat

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    [4] Sozialpolitik

    „Das Konzept der ‚Bürgerarbeit‘ ändert nichts am System“

    „Der Plan von Ursula von der Leyen (CDU), die 'Bürgerarbeit' für 900 Euro bei 30 Wochenarbeitsstunden zu forcieren,entspricht ...

    „Raus aus Hartz Hartz IV? Was von der Leyen nicht sagt.”

    „Bürgerarbeit”, so heißt der neue Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU); für Almosen und ohne ...

    NPD im Stadtrat Zittau reicht zahlreiche Änderungsanträge ein

    Nachdem die NPD-Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau Antje Hiekisch gestern noch mitteilte „Zu früh gefreut Herr Oberbürgermeister Voigt” ...

    „BfA-Panne offenbart den sozial Schwachen das System”

    „Nachdem die Bundesanstalt für Arbeit es ‚vergaß’, die Kindergelderhöhung zum 1. Januar vom Hartz IV-Regelsatz abzuziehen, verdeutlicht dies den Betroffenen ...

    „Wo die Menschenrechte verletzt werden, darf die juristische Aufarbeitung nicht an den Auswirkungen stoppen.”

    „Nicht nur Hartz IV gehört vom Bundesverfassungsgericht überprüft, es sind auch die Parteien, die für die Einführung verantwortlich sind." Das Bundesverfassungsgericht ...

    [2] Gesundheitspolitik

    „Dem Ärztemangel und Zusatzbeiträgen hätte schon längst wirksam begegnet werden können.”

    „Das Problem des Hauärztemangels wurde schon längst programmatisch angegangen, doch die Scheindemokraten lehnten die Anträge der NPD im Sächsischen Landtag ab.”
    Der drohende Hausärztemangel wurde lange Jahre geleugnet, der Gesundheitsfond trotz Warnungen als reine Geldverteilstelle eingeführt. Nun droht der Zusammenbruch der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum und im kommenden Jahr drastisch steigende Zusatzbeiträge für Kassenpatienten. „Die [...]

    [3] Regionalpolitik

    „Auf das Wort eines Ministers gebe ich gar nichts“

    „Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) fiel in der Vergangenheit schon öfter durch große Worte auf, die die Stadt nun Millionen kosten. Nicht mehr und nicht weniger.”
    Was das Wort eines Ministers, insbesondere von Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) wert ist, erfahren die Menschen in der Oberlausitz und Niederschlesien am eigenen Leib und vor [...]

    [1] Allgemeines

    „Im Interesse der Bürger hoffe ich auf eine zügige Bearbeitung der Rechtsaufsichtsbehörde”

    „Sind die Daten der Bürger im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie noch sicher? Damit dies beantwortet wird, reichte ich Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Zittaus Oberbürgermeister ein.”
    Gegen Zittaus Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger Zittau - FBZ) wurde erneut das Rechtsmittel der Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt. Anlaß ist erneut, daß die NPD-Stadträtin sich in ihrem Recht [...]